TEMPI-News: Die ZeitSchrift

Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung – Arbeit und Frei an Wochenenden

Arbeitsfreie Wochenenden sind in unserem Kulturkreis überaus wichtig. Im Zweck des Arbeitszeitgesetzes (§ 1 Abs. 2 ArbZG) ist zumindest der Sonntag als besonders schützenswert benannt: „[…] den Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung der Arbeitnehmer zu schützen,“ und in § 11 Abs. 1 ArbZG ist geregelt: „Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben.“ Tarifverträge sowie Betriebs- und Dienstvereinbarungen können für die Beschäftigten günstigere Regelungen treffen.

 

Auf der betrieblichen Ebene sind weitergehende Regelungen möglich. Meist werden sie als Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen zum Thema „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung“ bezeichnet. Die zuständige Arbeitnehmervertretung und die Arbeitgeberseite verhandeln über möglichst konkrete Auslegungen der rechtlichen Vorschriften. Sie legen konkrete Grundsätze fest, nach denen die Planenden vorgehen sollen. Jede Vereinbarung ist letztendlich ein zum Zeitpunkt der Unterzeichnung tragbarer Kompromiss für diese Verhandlungspartner.

 

In lockerer Folge stellen wir Ihnen einige Auszüge aus dem am 31. Juli 2017 erscheinenden Fachbuch „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung - Praxisorientierte Kommentierung von Regelungen in Betriebs- und Dienstvereinbarungen“ vor. Heute geht es um Regelungen für die Arbeit und das Frei an Wochenenden

 

Weitere Hinweise zu dem Buch finden Sie am Ende des Beitrags.

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Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung – Regelungen für die Begrenzung von Nachtarbeit

Nachtarbeit ist manchmal notwendig. Nachtarbeit ist gesundheitlich äußerst bedenklich. Rechtlich ist dies eingeschränkt zulässig. Den Rahmen bilden Gesetze, Verordnungen und Tarifverträge. Sie sollen ein Mindestmaß an Gesundheitsschutz garantieren. 

 

Auf der betrieblichen Ebene sind weitergehende Regelungen möglich. Meist werden sie als Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen zum Thema „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung“ bezeichnet. Die zuständige Arbeitnehmervertretung und die Arbeitgeberseite verhandeln über möglichst konkrete Auslegungen der rechtlichen Vorschriften. 

 

In lockerer Folge stellen wir Ihnen einige Auszüge aus dem am 31. Juli 2017 erscheinenden Fachbuch „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung - Praxisorientierte Kommentierung von Regelungen in Betriebs- und Dienstvereinbarungen“ vor. Heute geht es um Regelungen für die Begrenzung von Nachtarbeit

 

Weitere Hinweise zu dem Buch finden Sie am Ende des Beitrags.

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Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung – Höchstarbeitszeiten - Länge von Schichtfolgen

Schichtarbeit, Nachtarbeit, Arbeit an Wochenenden und Feiertagen sowie die kurzfristige Änderung der Arbeitszeit sind nicht immer zu vermeiden. Rechtlich sind diese Arbeitsformen und -zeiten mit Einschränkungen zulässig. Den Rahmen bilden Gesetze, Verordnungen und Tarifverträge. Sie sollen ein Mindestmaß an Gesundheitsschutz garantieren und für gesundheitliche Belastungen einen angemessenen Ausgleich bieten. 

 

Auf der betrieblichen Ebene sind weitergehende Regelungen möglich. Meist werden sie als Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen zum Thema „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung“ bezeichnet. Die zuständige Arbeitnehmervertretung und die Arbeitgeberseite verhandeln über möglichst konkrete Auslegungen der rechtlichen Vorschriften. Als Beispiel kann hier § 6 Abs. 1 ArbZG genannt werden, in dem die Beachtung der gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse gefordert wird. Deren konkrete Anwendung wirft jedoch bei der Schicht- und Dienstplanung erhebliche Probleme auf und ruft Konflikte hervor. Unter anderem deswegen legen die betrieblichen Partner in Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen konkrete Grundsätze fest, nach denen die Planenden vorgehen sollen. Jede Vereinbarung ist letztendlich ein zum Zeitpunkt der Unterzeichnung tragbarer Kompromiss für diese Verhandlungspartner.

 

In lockerer Folge stellen wir Ihnen einige Auszüge aus dem am 31. Juli 2017 erscheinenden Fachbuch „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung - Praxisorientierte Kommentierung von Regelungen in Betriebs- und Dienstvereinbarungen“ vor. Heute geht es um Regelungen zur Länge von Schicht- bzw. Dienstfolgen

 

Weitere Hinweise zu dem Buch finden Sie am Ende des Beitrags.

 

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Schliemann ArbZG-Kommentar 3. Auflage

Harald Schliemann

ArbZG

Arbeitszeitgesetz mit Nebengesetzen

Kommentar, 3. Auflage 2017

 

Luchterhand Taschenkommentare

Luchterhand-Verlag

914 Seiten, gebunden

ISBN 978-3-472-08956-8

EUR 98,00

 

www.luchterhand-fachverlag.de

 

Der Autor

 

Harald Schliemann, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht i.R., Thüringer Justizminister a.D., Rechtsanwalt.

 

 

Meinung des Rezensenten

 

Mit dieser Neuauflage des Kommentars zum Arbeitszeitgesetz und dem damit verbundenen Zugang zum Online-Portal JURION behauptet der Luchterhand-Verlag seinen Anspruch auf die aktuell empfehlenswerteste Kommentierung des Arbeitszeitrechts. 

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Ruhepausen nicht gewährt – 2000 Euro Bußgeld pro Pause

Ruhepausen stehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu. Das bestimmt Paragraf 5 des Arbeitszeitgesetzes. (Nicht nur) in Kliniken müssen die Beschäftigten häufig auf ihre Pause verzichten, da ihre Arbeitsleistung (von den Patient/innen) ohne Unterbrechung benötigt wird, eine Pausenablösung jedoch nicht verfügbar ist. Arbeitgeber/innen verzichten in vielen Fällen darauf, die Organisation und das Personal bereitzustellen, um die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen bei ununterbrochenem Arbeitsbedarf zu ermöglichen. Ein Klinik-Betreiber in Berlin ist deswegen um 88.000 Euro ärmer geworden. Den entsprechenden richterlichen Beschluss fasste das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg am 5. April 2017, Aktenzeichen 15 Ta 1522/16. Die Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des LAG ist nicht zugelassen worden.

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