Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung – Höchstarbeitszeiten - Länge von Schichtfolgen

Schichtarbeit, Nachtarbeit, Arbeit an Wochenenden und Feiertagen sowie die kurzfristige Änderung der Arbeitszeit sind nicht immer zu vermeiden. Rechtlich sind diese Arbeitsformen und -zeiten mit Einschränkungen zulässig. Den Rahmen bilden Gesetze, Verordnungen und Tarifverträge. Sie sollen ein Mindestmaß an Gesundheitsschutz garantieren und für gesundheitliche Belastungen einen angemessenen Ausgleich bieten. 

 

Auf der betrieblichen Ebene sind weitergehende Regelungen möglich. Meist werden sie als Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen zum Thema „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung“ bezeichnet. Die zuständige Arbeitnehmervertretung und die Arbeitgeberseite verhandeln über möglichst konkrete Auslegungen der rechtlichen Vorschriften. Als Beispiel kann hier § 6 Abs. 1 ArbZG genannt werden, in dem die Beachtung der gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse gefordert wird. Deren konkrete Anwendung wirft jedoch bei der Schicht- und Dienstplanung erhebliche Probleme auf und ruft Konflikte hervor. Unter anderem deswegen legen die betrieblichen Partner in Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen konkrete Grundsätze fest, nach denen die Planenden vorgehen sollen. Jede Vereinbarung ist letztendlich ein zum Zeitpunkt der Unterzeichnung tragbarer Kompromiss für diese Verhandlungspartner.

 

In lockerer Folge stellen wir Ihnen einige Auszüge aus dem am 31. Juli 2017 erscheinenden Fachbuch „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung - Praxisorientierte Kommentierung von Regelungen in Betriebs- und Dienstvereinbarungen“ vor. Heute geht es um Regelungen zur Länge von Schicht- bzw. Dienstfolgen

 

Weitere Hinweise zu dem Buch finden Sie am Ende des Beitrags.

 

Länge von Schichtfolgen

Als Beispiel sind im Folgenden betriebliche Regelungen zur Länge von Schicht- bzw. Dienstfolgen dargestellt. Der Text ist zu weiten Teilen ein Auszug aus dem neu erscheinenden Fachbuch „Grundsätze der Schicht- und Dienstplangestaltung“ (Details am Ende des Beitrags). Er beinhaltet Originalzitate aus betrieblichen Vereinbarungen; diese sind farbig und in kursiver Schrift hervorgehoben.

 

 

Unter Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen dürfte ein Arbeitnehmer bis zu 18 Tage oder sogar mehr, je nach Rechtsauslegung, in Folge arbeiten. Die vorliegenden Betriebs- und Dienstvereinbarungen setzen allerdings – zu Recht – engere Grenzen. 

Zwölf Tage

 

Es dürfen höchstens 12 Dienste zusammenhängend verplant werden. Längere Schichtdienstfolgen sind nur mit Zustimmung des Betriebsrates möglich.

 

Die maximale Anzahl Dienste in Folge, die in den vorliegenden Vereinbarungen zu finden ist, beträgt wie in diesem Beispiel 12 Dienste. In dieser Regelung ist durch den zweiten Satz sogar eine noch längere Folge von Arbeitstagen ohne einen einzigen freien Tag dazwischen möglich, wenn dem der Betriebsrat zustimmt. Derartige Vereinbarungen weisen keinen Bezug mehr zu den arbeitswissenschaftlichen Empfehlungen auf, sondern sind als gesundheitsgefährdend und unmenschlich zu bezeichnen. Die hierdurch mögliche Zustimmung des Betriebsrats zu mehr als 12 Diensten in Folge darf in der Praxis nicht erfolgen, denn damit würde der Betriebsrat gegen geltendes Recht (§ 6 ArbZG) verstoßen. Es wäre darüber hinaus juristisch zu prüfen, ob die gesamte Vereinbarung unwirksam ist, da sie bereits gegen geltendes Recht verstößt. Die maximale Anzahl an Arbeitstagen ist zwar in keinem Gesetz exakt festgelegt; sie ist in Abhängigkeit von der Arbeitsbelastung und weiterer Umstände näher zu bestimmen, dürfte jedoch in den meisten Fällen unterhalb von 12 Tagen liegen.

 

Eine Dienstplaneinteilung bis zu 12 Tagen in Folge ist einvernehmlich möglich. Die Beschäftigten können nicht verpflichtet werden, mehr als 5 Tage hintereinander eingeteilt zu werden.

 

Im Gegensatz zu der zuvor zitierten Regelung begrenzt diese Formulierung die maximale Anzahl auf 12 Arbeitstage, wozu das Einvernehmen mit den Beschäftigten notwendig ist. Ohne Einvernehmen ist eine Planung von mehr als 5 Diensten in Folge nicht zulässig. Dies ist zumindest eine kleine Verbesserung im Sinne des Gesundheitsschutzes, geht jedoch immer noch über die gesundheitsorientierte Grenze hinaus. Problematisch ist zudem, dass keine Mitwirkung des Betriebsrats vorgesehen ist, sodass Beschäftigte leicht zu einem „Einvernehmen“ gedrängt werden können.

 

Die tarifvertraglich höchstzulässige Schichtfolge umfasst 12 Tage. Daran muss sich eine mindestens 48 Stunden (2 Tage) umfassende Ruhezeit anschließen.

 

Welcher Tarifvertrag erlaubt ausdrücklich zwölf Arbeitstage in Folge? Sollte es eine tarifliche Regelung geben, die verlangt, dass jedes zweite Wochenende frei ist, könnte man auf die Idee kommen, dass alle Tage dazwischen Arbeitstage sein können. Das halte ich für eine Fehlinterpretation solch eines Tarifvertrags.

 

Immerhin wird eine weitere Forderung aufgestellt: Nach zwölf Tagen Dienst muss es mindestens zwei Tage Freizeit geben. Durch die Angabe von 48 Stunden ist allerdings nicht gewährleistet, dass zwei volle Tage von 0:00 Uhr bis 24:00 Uhr frei sein müssen, da diese Bestimmung auch zulässt, dass beispielsweise nach dem Ende einer Nachtschicht um 6:00 Uhr am übernächsten Tag die Arbeit mit der Frühschicht um 6:00 Uhr aufgenommen werden darf; tatsächlich ist also nur ein einziger Tag vollumfänglich frei.

 

 

 

 

 

 

Zehn Tage

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen nicht mehr als in 10 Tagschichten […] zusammenhängend eingesetzt werden. Hiervon kann durch eine freiwillige Vereinbarung mit der Mitarbeiterin oder dem Mitarbeiter abgewichen werden, der der Betriebsrat zustimmen muss.

 

Eine weitere Verbesserung, jedoch kein Optimum stellt diese Regelung dar. Auch zehn Tage in Folge erscheinen regelmäßig als zu lange Arbeitsphasen ohne ausreichende Erholung. Dem „Einvernehmen“ zwischen Arbeitgeber und Beschäftigten über noch längere Dienstfolgen ist immerhin noch die Notwendigkeit, dass der Betriebsrat zustimmen muss, entgegengesetzt worden. Man sollte auch hier hoffen, dass ein Betriebsrat niemals diese Zustimmung erteilt!

 

Ein Beschäftigter darf dienstplanmäßig an nicht mehr als 9 Tagen hintereinander zum Dienst eingeteilt werden.

 

Der Hinweis auf „dienstplanmäßig“ lässt bei dieser Regelung aufhorchen: Es könnte so gemeint sein, dass im Solldienstplan maximal neun Tage in Folge geplant werden, jedoch im laufenden Istplan kurzfristig längere Dienstfolgen durch Einspringen an freien Tagen entstehen dürfen.

 

Acht bis zehn Tage

Beschäftigte dürfen an nicht mehr als acht Tagen, mit Einverständnis der Beschäftigten bis zu zehn Tagen hintereinander zum Dienst eingeteilt werden.

 

Acht bis zehn Tage sind möglicherweise ein akzeptabler Kompromiss. Das kann jedoch nur örtlich in Abwägung aller Rahmenbedingungen geprüft und entschieden werden.

 

Ein Beschäftigter darf maximal an 7 Tagen in Folge zum Dienst geplant werden.

■ Beschäftigte mit einer maximalen Schichtlänge von bis zu 8 Stunden können nach schriftlicher Vereinbarung die Schichtfolge freiwillig auf maximal 10 Tage in Folge erhöhen. […]

■ Für Beschäftigte mit Schichtlängen über 8 Stunden ist eine Erhöhung über 7 Tage nicht möglich.

 

■ Beschäftigte mit einer maximalen Schichtlänge von bis zu 8 Stunden an Wochentagen und von bis zu 4 Stunden an Wochenend- und Feiertagen können nach schriftlicher Vereinbarung die Schichtfolge freiwillig auf maximal 12 Tage in Folge erhöhen. […]

Fünf bis sieben Tage

Eine Sieben-Tage-Folge als Höchstgrenze ist gegenüber den bisherigen Zitaten das Optimum der Regelungen. Doch gibt es auch dazu wieder Kompromissregelungen, die vermutlich von der Arbeitnehmervertretung in harten Verhandlungen der Arbeitgeberseite zugestanden worden sind. Die Verbindung von Schichtlänge zur Schichtdauer ist dabei zumindest als eine akzeptable Begründung anzusehen. Dabei ist allerdings die dritte Ausnahmeregelung schon fast absurd zu nennen.

 

In Abteilungen, in denen an allen Wochentagen gearbeitet wird, werden höchstens acht Arbeitstage in Folge geplant. Im Übrigen werden in der Regel fünf Arbeitstage in Folge geplant, höchstens jedoch acht Tage. Über abweichende Dienstplanwünsche der Arbeitnehmer sowie Abweichungen in Ausnahmefällen aus dringenden betrieblichen Gründen, insbesondere zur Sicherstellung der Patientenversorgung, entscheiden Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen der Fürsorgepflicht und der Mitbestimmung über Monatsdienstpläne.

 

 

Der Regelfall wird hier mit fünf Diensten in Folge definiert. Dass bis zu acht Arbeitstage in Folge geplant werden dürfen, wird – unverständlicher Weise – zweimal erwähnt, jedoch zunächst nicht an Bedingungen geknüpft. Erst im folgenden Satz werden Regeln aufgestellt, die den Ausnahmefall betreffen. Unklar bleibt in dieser Formulierung jedoch, ob die acht Arbeitstage in Folge ein solcher Ausnahmefall sind oder ob es darüber hinaus weitergehende Ausnahmen geben kann, auf die dann die Regeln anzuwenden sind. Die Formulierung hätte eindeutiger ausfallen können und müssen, damit sie für jeden verständlich und eindeutig definiert ist.

Freie Tage nach Schichtdienstfolgen

Zusätzlich zu der Länge von Schichtdienstfolgen enthalten einige Vereinbarungen auch Regelungen zu den im Anschluss daran zu gewährenden arbeitsfreien Tagen.

 

Nach 8, spätestens nach 12 Tagen werden mindestens 2 freie Tage gewährt.

 

Das Ziel einer derartigen Regelung ist es, den Beschäftigten einen ausreichenden Zeitraum zur Erholung zu gewähren. Die hier zitierte Formulierung ist jedoch eher unbestimmt, so dass ihre Wirkung in der Praxis vermutlich nur begrenzt ist. Dasselbe gilt für die folgend zitierte Regelung.

 

Dienstfreie Tage sind möglichst zusammenhängend zu gewähren.

 

Die Formulierung „möglichst zusammenhängend“ ist nicht mehr als ein freundlicher Hinweis an die Planenden.

 

Der Dienst-/Schichtplan darf keine Schichtenfolge und zusammenhängenden Arbeitstage von mehr als 10 Tagen ohne freie Tage vorsehen. Wird dieses Maximum erreicht,ist ein Freizeitblock von mindestens 3 aufeinander folgenden Tagen im direkten Anschluss einzuplanen.

 

 

Eindeutig und ohne Ausnahmen zulassend ist diese Regelung. Eine Schichtfolge von zehn Tagen ist zwar gesundheitsbelastend, der Zwang zu drei freien Tagen sollte jedoch ausreichend Zeit für Erholung bieten. Da jedoch in der Regelung von „einplanen“ gesprochen wird, könnten findige Planende daraus ableiten, dass Beschäftigte in den drei Tagen für kurzfristiges Einspringen zur Verfügung stehen. Diese Gefahr besteht immer dann, wenn längere Freizeitblöcke geplant werden. Ihr ist nur durch eine zusätzliche Regelung, die dieses untersagt, zu begegnen.

Mustervorlage

Insgesamt könnte der folgende Text zu diesem Themenkomplex eine sinnvolle Regelung darstellen.

 

 

In der Solldienstplanung sind maximal fünf Dienste in Folge zu planen. Beschäftigte dürfen grundsätzlich maximal an sieben Tagen in Folge arbeiten, wenn dies aus nicht von ihnen zu vertretenden betrieblichen Gründen notwendig ist, oder wenn sie dies selbst als Wunsch äußern und andere Beschäftigte durch die Erfüllung des Wunsches nicht benachteiligt werden. Jede Verlängerung von Dienstfolgen über fünf Dienste hinaus ist mitbestimmungspflichtig. Mehrere arbeitsfreie Tage sind zu Freizeitblöcken zusammenzufassen, einzelne arbeitsfreie Tage sind zu vermeiden.

Das Buch ...

... erscheint am 31. Juli 2017

 

Grundsätze der Schicht- und Dienstplan-Gestaltung

Praxisorientierte Kommentierung von Regelungen in Betriebs- und Dienstvereinbarungen

Karl-Hermann Böker

 

Delgany Publishing, Hamm 2017

edition Arbeitszeitwissen-heute

Broschiert, 220 Seiten, 39,90 Euro

ISBN 978-3-945394-22-9

 

Das Buch kann ab 1. August 2017 über den Verlags-Bestellservice bezogen werden:

http://delgany-publishing.com/bestell.html 

 

 

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